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schwangerschaft [2018/08/07 17:57]
marcel
schwangerschaft [2018/08/07 23:08] (aktuell)
marcel
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-====== ​inlandsbezogenes ​Vollzugshindernis ======+====== ​Inlandsbezogenes ​Vollzugshindernis ======
 ===== VG Düsseldorf,​ Beschluss vom 09.07.2018, 22 L 1339/18.A ===== ===== VG Düsseldorf,​ Beschluss vom 09.07.2018, 22 L 1339/18.A =====
 >​Ausweislich des im Asylverfahren von der Antragstellerin in Ablichtung vorgelegten Mutterpasses liegt bei der Antragstellerin eine Schwangerschaft vor. In Bezug auf die Frage, ob es sich sich dabei um eine Risikoschwangerschaft handelt, ist dem Mutterpass die Auswahl "​Besondere psychische Belastung (z.B. familiäre oder berufliche)"​ sowie "​Besondere soziale Belastung (Integrationsprobleme,​ wirtsch. Probleme)"​ zu entnehmen. Vorliegend kommt es auf die Frage, ob bei der Antragstellerin eine Risikoschwangerschaft vorliegt, jedoch nicht entscheidungserheblich an. Denn sie befindet sich gegenwärtig schon in der Phase des vorgeburtlichen Mutterschutzes,​ so dass sie und ihr ungeborenes Kind - unabhängig von dem Bestehen einer Risikoschwangerschaft - eines besonderen Schutzes bedürfen, der ihre derzeitige Reiseunfähigkeit begründet. Dies folgt aus den Wertungen des Mutterschutzgesetzes (MuSchG), das bei der Frage der Durchführbarkeit einer Abschiebung entsprechend herangezogen werden kann. >​Ausweislich des im Asylverfahren von der Antragstellerin in Ablichtung vorgelegten Mutterpasses liegt bei der Antragstellerin eine Schwangerschaft vor. In Bezug auf die Frage, ob es sich sich dabei um eine Risikoschwangerschaft handelt, ist dem Mutterpass die Auswahl "​Besondere psychische Belastung (z.B. familiäre oder berufliche)"​ sowie "​Besondere soziale Belastung (Integrationsprobleme,​ wirtsch. Probleme)"​ zu entnehmen. Vorliegend kommt es auf die Frage, ob bei der Antragstellerin eine Risikoschwangerschaft vorliegt, jedoch nicht entscheidungserheblich an. Denn sie befindet sich gegenwärtig schon in der Phase des vorgeburtlichen Mutterschutzes,​ so dass sie und ihr ungeborenes Kind - unabhängig von dem Bestehen einer Risikoschwangerschaft - eines besonderen Schutzes bedürfen, der ihre derzeitige Reiseunfähigkeit begründet. Dies folgt aus den Wertungen des Mutterschutzgesetzes (MuSchG), das bei der Frage der Durchführbarkeit einer Abschiebung entsprechend herangezogen werden kann.
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  • Zuletzt geändert: 2018/08/07 23:08
  • von marcel