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libyen [2018/10/26 18:04]
marcel
libyen [2018/10/26 18:05] (aktuell)
marcel
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 >In beiden Verfahren wurde vom Senat zudem der Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes abgelehnt. Ein solcher besteht gemäß § 4 Abs. 1 Satz  2  Nr. 3  AsylG  im  Falle  einer  ernsthaften ​ individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im  Rahmen ​ eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts. Der Senat geht zwar aufgrund der vorhandenen Auskünfte vom Vorliegen eines innerstaatlichen ​ bewaffneten Konflikts in Libyen aus. Er verneint aber eine ernsthafte individuelle ​ Bedrohung ​ des  Lebens ​ oder  der  Unversehrtheit ​ der  Kläger im Falle ihrer Rückkehr in ihre Herkunftsregion in Libyen, weil im Herkunftsgebiet ​ der  Kläger ​ die  Gefahr ​ angesichts ​ der  Zahl  der zivilen Opfern des Bürgerkrieges pro Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl noch nicht so hoch sei, wie  dies  nach  der  Rechtsprechung ​ des  Bundesverwaltungsgerichts ​ für  die  Zuerkennung subsidiären Schutzes nötig sei. >In beiden Verfahren wurde vom Senat zudem der Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes abgelehnt. Ein solcher besteht gemäß § 4 Abs. 1 Satz  2  Nr. 3  AsylG  im  Falle  einer  ernsthaften ​ individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im  Rahmen ​ eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts. Der Senat geht zwar aufgrund der vorhandenen Auskünfte vom Vorliegen eines innerstaatlichen ​ bewaffneten Konflikts in Libyen aus. Er verneint aber eine ernsthafte individuelle ​ Bedrohung ​ des  Lebens ​ oder  der  Unversehrtheit ​ der  Kläger im Falle ihrer Rückkehr in ihre Herkunftsregion in Libyen, weil im Herkunftsgebiet ​ der  Kläger ​ die  Gefahr ​ angesichts ​ der  Zahl  der zivilen Opfern des Bürgerkrieges pro Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl noch nicht so hoch sei, wie  dies  nach  der  Rechtsprechung ​ des  Bundesverwaltungsgerichts ​ für  die  Zuerkennung subsidiären Schutzes nötig sei.
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->Da den Klägern weder Flüchtlings- noch subsidiärer Schutz zuzuerkennen war, hatten die  in  Deutschland ​ begangenen ​ Straftaten ​ des  einen der  beiden ​ Kläger, ​ die  bei  einer erheblichen ​ Schwere ​ diesen ​ Schutz ​ sonst  ausschließen ​ hätten ​ können, ​ für  die  ​Ent- +>Da den Klägern weder Flüchtlings- noch subsidiärer Schutz zuzuerkennen war, hatten die  in  Deutschland ​ begangenen ​ Straftaten ​ des  einen der  beiden ​ Kläger, ​ die  bei  einer erheblichen ​ Schwere ​ diesen ​ Schutz ​ sonst  ausschließen ​ hätten ​ können, ​ für  die  ​Entscheidung ​des Senats keine Bedeutung. ​
-scheidung ​des Senats keine Bedeutung. ​+
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 >Bei beiden Klägern, bei denen es sich um gesunde arbeitsfähige Männer handelt, die in Libyen über eine familiäre Bindung verfügen, hat der Senat zudem die Feststellung von Abschiebungsverboten abgelehnt. >Bei beiden Klägern, bei denen es sich um gesunde arbeitsfähige Männer handelt, die in Libyen über eine familiäre Bindung verfügen, hat der Senat zudem die Feststellung von Abschiebungsverboten abgelehnt.
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  • Zuletzt geändert: 2018/10/26 18:05
  • von marcel