[[einreise-_und_aufenthaltsverbot]]

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marcel
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 >3. Nach Unionsrecht kann ohne behördliche oder richterliche Entscheidung im Einzelfall (entgegen dem Wortlaut des § 11 Abs. 1 AufenthG) kein Einreise- und Aufenthaltsverbot entstehen. >3. Nach Unionsrecht kann ohne behördliche oder richterliche Entscheidung im Einzelfall (entgegen dem Wortlaut des § 11 Abs. 1 AufenthG) kein Einreise- und Aufenthaltsverbot entstehen.
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 +===== - Länge der Frist, § 11 Abs. 3 AufenthG =====
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 +==== - BVerwG, Urteil vom 22.02.2017, 1 C 27.16 ====
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 +>​**Ermessen der Ausländerbehörde bei der Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots nach § 11 AufenthG**
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 +>​**Leitsatz:​**
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 +>Die Ausländerbehörde hat bei der Befristung des mit einer Ausweisung verbundenen gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots seit Inkrafttreten des § 11 Abs. 3 Satz 1 AufenthG durch das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 27. Juli 2015 (BGBl. I S. 1386) über die Länge der Frist nach Ermessen zu entscheiden. ​
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 +===== - Einreise- und Aufenthaltsverbot nach Ermessen, § 11 Abs. 7 AufenthG =====
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 +==== - BVerwG, Urteil vom 25.01.2018, 1 C 7.17 ====
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 +>​**Zuständigkeit der Ausländerbehörden für nachträgliche Aufhebung einer Entscheidung nach § 11 Abs. 7 AufenthG**
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 +>​**Leitsatz:​**
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 +>Für die Aufhebung eines vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach § 11 Abs. 7 AufenthG angeordneten Einreise- und Aufenthaltsverbots sind die Ausländerbehörden zuständig. ​
  
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