[[einreise-_und_aufenthaltsverbot]]

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu der Vergleichsansicht

Nächste Überarbeitung
Vorherige Überarbeitung
einreise-_und_aufenthaltsverbot [2018/10/16 20:58]
marcel angelegt
einreise-_und_aufenthaltsverbot [2019/07/06 09:04] (aktuell)
marcel
Zeile 1: Zeile 1:
-====== "​Gesetzliches"​ Einreise- und Aufenthaltsverbot,​ § 11 Abs. 1 AufenthG ====== +====== ​Einreise- und Aufenthaltsverbot ====== 
-====BVerwG, Urteil vom 21.08.2018, 1 C 21.17 =====+ 
 +===== - "​Gesetzliches"​ Einreise- und Aufenthaltsverbot,​ § 11 Abs. 1 AufenthG ===== 
 + 
 +==== BVerwG, Urteil vom 21.08.2018, 1 C 21.17 ==== 
 >​**Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung** >​**Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung**
 > >
Zeile 9: Zeile 13:
 >2. Es besteht kein Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen der Abschiebung und einem Einreiseverbot (sowie seiner Befristung). >2. Es besteht kein Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen der Abschiebung und einem Einreiseverbot (sowie seiner Befristung).
 > >
->3. Nach Unionsrecht kann ohne behördliche oder richterliche Entscheidung im Einzelfall (entgegen dem Wortlaut des § 11 Abs. 1 AufenthG) kein Einreise- und Aufenthaltsverbot entstehen. ​+>3. Nach Unionsrecht kann ohne behördliche oder richterliche Entscheidung im Einzelfall (entgegen dem Wortlaut des § 11 Abs. 1 AufenthG) kein Einreise- und Aufenthaltsverbot entstehen.
  
 +===== - Länge der Frist, § 11 Abs. 3 AufenthG =====
 +
 +==== - BVerwG, Urteil vom 22.02.2017, 1 C 27.16 ====
 +
 +>​**Ermessen der Ausländerbehörde bei der Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots nach § 11 AufenthG**
 +>
 +>​**Leitsatz:​**
 +>
 +>Die Ausländerbehörde hat bei der Befristung des mit einer Ausweisung verbundenen gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots seit Inkrafttreten des § 11 Abs. 3 Satz 1 AufenthG durch das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 27. Juli 2015 (BGBl. I S. 1386) über die Länge der Frist nach Ermessen zu entscheiden. ​
 +
 +===== - Einreise- und Aufenthaltsverbot nach Ermessen, § 11 Abs. 7 AufenthG =====
 +
 +==== - BVerwG, Urteil vom 25.01.2018, 1 C 7.17 ====
 +
 +>​**Zuständigkeit der Ausländerbehörden für nachträgliche Aufhebung einer Entscheidung nach § 11 Abs. 7 AufenthG**
 +>
 +>​**Leitsatz:​**
 +>
 +>Für die Aufhebung eines vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach § 11 Abs. 7 AufenthG angeordneten Einreise- und Aufenthaltsverbots sind die Ausländerbehörden zuständig. ​
  
 +~~socialite~~
  • einreise-_und_aufenthaltsverbot.1539716290.txt.gz
  • Zuletzt geändert: 2018/10/16 20:58
  • von marcel