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libyen

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libyen [2018/10/26 18:04]
marcel
libyen [2018/10/26 18:05] (aktuell)
marcel
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 >In beiden Verfahren wurde vom Senat zudem der Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes abgelehnt. Ein solcher besteht gemäß § 4 Abs. 1 Satz  2  Nr. 3  AsylG  im  Falle  einer  ernsthaften  individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im  Rahmen  eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts. Der Senat geht zwar aufgrund der vorhandenen Auskünfte vom Vorliegen eines innerstaatlichen  bewaffneten Konflikts in Libyen aus. Er verneint aber eine ernsthafte individuelle  Bedrohung  des  Lebens  oder  der  Unversehrtheit  der  Kläger im Falle ihrer Rückkehr in ihre Herkunftsregion in Libyen, weil im Herkunftsgebiet  der  Kläger  die  Gefahr  angesichts  der  Zahl  der zivilen Opfern des Bürgerkrieges pro Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl noch nicht so hoch sei, wie  dies  nach  der  Rechtsprechung  des  Bundesverwaltungsgerichts  für  die  Zuerkennung subsidiären Schutzes nötig sei. >In beiden Verfahren wurde vom Senat zudem der Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes abgelehnt. Ein solcher besteht gemäß § 4 Abs. 1 Satz  2  Nr. 3  AsylG  im  Falle  einer  ernsthaften  individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im  Rahmen  eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts. Der Senat geht zwar aufgrund der vorhandenen Auskünfte vom Vorliegen eines innerstaatlichen  bewaffneten Konflikts in Libyen aus. Er verneint aber eine ernsthafte individuelle  Bedrohung  des  Lebens  oder  der  Unversehrtheit  der  Kläger im Falle ihrer Rückkehr in ihre Herkunftsregion in Libyen, weil im Herkunftsgebiet  der  Kläger  die  Gefahr  angesichts  der  Zahl  der zivilen Opfern des Bürgerkrieges pro Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl noch nicht so hoch sei, wie  dies  nach  der  Rechtsprechung  des  Bundesverwaltungsgerichts  für  die  Zuerkennung subsidiären Schutzes nötig sei.
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->Da den Klägern weder Flüchtlings- noch subsidiärer Schutz zuzuerkennen war, hatten die  in  Deutschland  begangenen  Straftaten  des  einen der  beiden  Kläger,  die  bei  einer erheblichen  Schwere  diesen  Schutz  sonst  ausschließen  hätten  können,  für  die  Ent- +>Da den Klägern weder Flüchtlings- noch subsidiärer Schutz zuzuerkennen war, hatten die  in  Deutschland  begangenen  Straftaten  des  einen der  beiden  Kläger,  die  bei  einer erheblichen  Schwere  diesen  Schutz  sonst  ausschließen  hätten  können,  für  die  Entscheidung des Senats keine Bedeutung. 
-scheidung des Senats keine Bedeutung. +
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 >Bei beiden Klägern, bei denen es sich um gesunde arbeitsfähige Männer handelt, die in Libyen über eine familiäre Bindung verfügen, hat der Senat zudem die Feststellung von Abschiebungsverboten abgelehnt. >Bei beiden Klägern, bei denen es sich um gesunde arbeitsfähige Männer handelt, die in Libyen über eine familiäre Bindung verfügen, hat der Senat zudem die Feststellung von Abschiebungsverboten abgelehnt.
libyen.txt · Zuletzt geändert: 2018/10/26 18:05 von marcel