[[abschiebungsverbote]]

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abschiebungsverbote [2019/04/08 21:13]
marcel
abschiebungsverbote [2019/09/02 16:13] (aktuell)
marcel
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 ====== Abschiebungsverbote ====== ====== Abschiebungsverbote ======
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 +===== - § 60 Abs. 5 AufenthG =====
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 +==== - Kernfamilie ====
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 +=== - BVerwG, Urteil vom 04.07.2019, 1 C 49.18 ===
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 +Rn. 15:
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 +>1.3 Mit Bundesrecht (§ 60 Abs. 5 AufenthG) nicht vereinbar ist dagegen die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts,​ dass auch für die Prognose, welche Gefahren dem einzelnen Ausländer bei Rückkehr in das Herkunftsland drohen, bei im Bundesgebiet "​gelebter"​ Kernfamilie nicht die Situation einer gemeinsamen Rückkehr im Familienverband zugrunde zu legen sei, sondern allein die Situation des jeweiligen Ausländers bei individueller Prüfung. Für die Gefahrenprognose ist vielmehr von einer möglichst realitätsnahen Beurteilung der - wenngleich notwendig hypothetischen - Rückkehrsituation und damit bei tatsächlicher Lebensgemeinschaft der Kernfamilie im Regelfall davon auszugehen, dass diese entweder insgesamt nicht oder nur gemeinsam im Familienverband zurückkehrt (1.3.1). Dies gilt auch dann, wenn einzelnen Mitgliedern der Kernfamilie bereits ein Schutzstatus zuerkannt oder für sie nationaler Abschiebungsschutz festgestellt worden ist; insoweit hält der Senat an der entgegenstehenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht fest (1.3.2). Der vorliegende Fall gibt keinen Anlass zur Erörterung,​ unter welchen Voraussetzungen die Regelvermutung gemeinsamer Rückkehr im Familienverband nicht greift (1.3.3)
  
 ===== - § 60 Abs. 7 AufenthG ===== ===== - § 60 Abs. 7 AufenthG =====
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  • Zuletzt geändert: 2019/04/08 21:13
  • von marcel